Erfassungsstelle für extrem rechte, rassistische
und ähnlich diskriminierende Vorfälle
Entstehung
Die Idee stammt aus Pankow. Dort existiert seit 2005 ein Register, das über Anlaufstellen Vorfälle entgegen nimmt und an die Netzwerkstelle Moskito weiterleitet. In Lichtenberg-Hohenschönhausen basiert ein Register seit 2006 vorwiegend auf Informationen verschiedener zivilgesellschaftlicher Akteure. In Treptow-Köpenick wurde der Wunsch nach einem Register im Jahr 2006 im Bündnis für Demokratie und Toleranz diskutiert und beim Träger offensive 91 e. V. angesiedelt. Im März 2009 gründeten die Initiative gegen Rechts und der Mieterladen ein Register in Friedichshain-Kreuzberg, was bei UBI KLiZ e. V. angesiedelt ist. In den Folgejahren wurden in weiteren Stadtbezirken Register installiert. 2016 nahm das letzte Berliner Bezirksregister in Steglitz-Zehlendorf seine Arbeit auf.
Die Initialsierung des Regsisters Friedrichshain wurde in der Anfangsphase mit Mitteln des Bezirkes unterstützt. Von 2010 bis 2013 wurde es ehrenamtlich geführt und auf den Stadtteil Kreuzberg erweitert. Unterstützung gab es von der Haleakala-Stiftung über die GLS-Treuhand. Das Register wird derzeit über Projektmittel von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung gefördert.
Aufgaben und Ziele
Das Register erfaßt rassistische, extrem rechte, antisemitische, LGBTIQ*-feindliche oder ähnlich motivierte Ereignisse im Bezirk. Es erstellt daraus eine anonyme Online-Chronik, veröffentlicht die Auswertungen und entwickelt Handlungsstrategien.
Die Dokumentation macht alltägliche Diskriminierung sichtbar. Von Diskriminierung betroffene Personen werden nicht alleine gelassen und die Öffentlichkeit wird sensibilisiert.
Ziel ist es, eine Informationsgrundlage für demokratische Akteur*innen im Bezirk zu schaffen, Anwohner*innen für die Problematik der Diskriminierung im Alltag zu sensibilisieren, über dezentrale Anlaufstellen Möglichkeiten zu bieten, diskriminierende Erfahrungen an die Öffentlichkeit zu bringen und verschiedene demokratische Akteure im Bezirk zu vernetzen.
Die Sammlung und Auswertung von Vorfällen dient vor allem dem Sichtbarmachen von Alltags-Diskriminierung. Entgegen bestehender Statistiken werden auch niedrigschwellige Vorfälle, wie Pöbeleien oder Propaganda, einbezogen. Die Aufnahme von Vorfällen in lokalen Anlaufstellen schafft für Betroffene einen geschützten Raum. Opfern rechter Gewalt kann im Bedarfsfall anonym psychologische oder rechtliche Hilfe vermittelt werden.
Durch die anonymisierte Veröffentlichung von Vorfällen und die aktive Beteiligung der Bürger*innen, soll langfristig eine Sensibilisierung für die Problematik der Diskriminierung im Alltag entstehen.
Die Ergebnisse des Registers vermitteln ein detailliertes Bild darüber, welche Vorfälle im Bezirk stattfinden und wo sich Schwerpunkte der Diskriminierung heraus bilden. Die Auswertung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit Projektpartner*innen, z. B. der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus oder der Opferberatungsstelle ReachOut. Das so erstellte Abbild wird regional und mit den anderen Registern berlinweit ausgewertet, denn Rassismus und Rechtsextremismus enden nicht an Bezirksgrenzen.
Das Register ist aktives Mitglied im bezirklichen Begleitausschuss und arbeitet eng mit der Koordinierungs- und Fachstelle und der Integrationsbeauftragten des Bezirkes zusammen.
Grenzen
Das Register kann in die Auswertung nur die Fälle einbeziehen die direkt an das Register, bei Projektparner*innen oder bei der Polizei durch die Bevölkerung gemeldet werden.
Gehen aus einer Region mehr Meldungen ein, kann das an einer sensibilisierten Nachbarschaft liegen und führt nicht zwangsweise auf ein erhöhtes Aufkommen von Diskriminierung zurück.
Bundesweite Studien zeigen, dass rechtsextreme Einstellungen keineswegs nur am Rand der Gesellschaft existieren, sondern, dass sie von ca. 15 % der Gesellschaft vertreten werden.
Es wird deshalb davon ausgegangen, dass es eine hohe Dunkelziffer an nicht gemeldeten Vorfällen gibt.
Was können Sie tun?
Das Register dokumentiert nicht nur strafrechtlich relevante Vorfälle, sondern auch rechte Konzerte, Pöbeleien, Schmierereien, Drohungen und Alltagsbeobachtungen - ob im öffentlichen Raum, in der Schule, im Supermarkt, im Bus oder am Stammtisch oder Arbeitsplatz. Das Register nimmt also sehr unterschiedliche Vorfälle auf, z.B. rassistische oder homofeindliche Beschimpfungen, Angriffe auf Geflüchtete, antisemitische Schmierereien oder Aktivitäten von extrem rechten Organisationen oder Drohungen gegen den politischen Gegner.
Das Register erhebt dennoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit, weil viele Vorfälle nicht bekannt werden.
Wir bitten alle Menschen das Register in ihren Communities, bei Nachbarn, bei Freunden, in der Schule, auf der Arbeitsstelle . . . bekannt zu machen.
Wir bitten Vereine, Beratungsstellen, Büros oder Arztpraxen das Register als Meldestelle (intern oder nach außen wirksam) zu unterstützen.
Helfen Sie mit, Alltagsrassismus sichtbar zu machen und ihn zu bekämpfen!
Melden Sie Ihre Beobachtungen an das Register!
